Johann Wadephul: Wo ist Olaf Scholz? Bundeskanzler fehlt während Parlamentsdebatte zur russischen Bedrohung gegenüber der Ukraine

Johann Wadephul hat in der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zur Haltung des Westens gegenüber der russischen Bedrohung gegen die Ukraine gesprochen. Die russischen Streitkräfte haben auch weiterhin eine nie dagewesene Truppenmassierung an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Wadephul hat in seiner Rede deutlich gemacht, dass sich die freie Welt dieser Drohgebärde  entgegenstellen muss. "Es ist unser gemeinsamer Auftrag im Sinne des Friedens die regelbasierte Ordnung in der Welt zu verteidigen und dafür einzutreten, dass internationale Rechtsordnungen und das Völkerrecht eingehalten werden", betonte Wadephul in seiner Rede. 

Mit ihren Besuchen in der Ukraine und Russland haben Außenministerien Annalena Baerbock und Bundeskanzler Olaf Scholz klargemacht, dass Deutschland gemeinsam mit unseren Partnern ein derartiges Verhalten Russlands niemals akzeptieren wird. Das sei richtig so gewesen, so Wadephul.

Jedoch kritisierte Wadephul die Abwesenheit des Bundeskanzlers während dieser wichtigen Debatte im Deutschen Bundestag scharf: "In einer parlamentarischen Demokratie wie der Bundesrepublik Deutschland ist es die erste Pflicht des Bundeskanzlers, seine Politik in dieser Krise im Deutschen Bundestag zu erläutern. Darum muss gefragt werden: Wo ist Olaf Scholz? Das Fehlen des Bundeskanzlers in einer so wichtigen Debatte ist nicht zu rechtfertigen.“ Zudem habe Scholz in dieser Krise erst spät in seine Rolle gefunden. „Er hätte schon früher klare Worte finden müssen. Die notwendigen klaren Worte kamen dann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der Bundesversammlung. Dafür bin ich ihm dankbar, auch wenn es eigentlich die Aufgabe des Bundeskanzlers gewesen wäre."